„Faschistische Partei“Nach Angriff auf AfD: Schulze erhält Rüge vom Landtagspräsidium

MÜNCHEN. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat von Landtagspräsidium eine Rüge erhalten, weil sie die AfD als „faschistische Partei“ bezeichnet hat. Zudem nannte sie die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag „Neonazis“, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) begründete im Plenum des Landtags die Rüge damit, daß die Äußerungen „in ihrer Verallgemeinerung derzeit nicht belegbar“ seien. Deshalb stellten sie „eine gröbliche Störung der Ordnung“ dar.

Schulze gab sich uneinsichtig. „Unsere Demokratie zu schützen, ist mir ein Herzensanliegen, deswegen mache ich Politik“, sagte sie. „Ich stelle mich konsequent gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Menschenfeindlichkeit an jedem Tag und an jedem Ort – und ich werde das auch weiterhin so klar benennen.“

Zuletzt war Schulze zu einer Strafe von 500 Euro verurteilt worden, weil sie bei einer Demonstration 2018 in München einem NPD-Anhänger den Mittelfinger gezeigt hatte. Dafür entschuldigte sie sich mittlerweile. „Mit meiner beleidigenden Geste gegen eine NPD-lerin bin ich 2018 über das Ziel hinausgeschossen. Das tut mir leid und deswegen zahle ich nun 500 Euro an eine gemeinnützige Organisation – damit wird das Verfahren eingestellt.“ (tb)